Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0102516

Entscheidungsdatum

10.07.1996

Geschäftszahl

9ObA2132/96m; 9ObA6/97s; 9ObA64/97w; 9ObA82/13v; 8ObS3/17z; 8ObA85/22s

Norm

AngG §16

Rechtssatz

Sonderzahlungen sind eine Form aperiodischen Entgelts, das wie das laufende Entgelt die Tag für Tag geleistete Arbeit abgelten sollen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1996-07-10 9 ObA 2132/96m

TE OGH 1997-02-12 9 ObA 6/97s

TE OGH 1997-05-28 9 ObA 64/97w

TE OGH 2013-11-26 9 ObA 82/13v

Veröff: SZ 2013/111

TE OGH 2017-11-29 8 ObS 3/17z

Auch

TE OGH 2023-01-25 8 ObA 85/22s

Vgl; Beisatz: Hier: Der Urlaubszuschuss steht dem Arbeitnehmer daher auch dann zu, wenn er den Urlaub nicht verbraucht. Der im Vorjahr ausbezahlte Urlaubszuschuss hat nicht die Funktion, einen im heurigen Jahr konsumierten Urlaub zu finanzieren (hier zu Punkten XVI.3 und XVI.5 des KVAÜ). (T1)Vgl; Beisatz: Hier: Der Urlaubszuschuss steht dem Arbeitnehmer daher auch dann zu, wenn er den Urlaub nicht verbraucht. Der im Vorjahr ausbezahlte Urlaubszuschuss hat nicht die Funktion, einen im heurigen Jahr konsumierten Urlaub zu finanzieren (hier zu Punkten römisch sechzehn.3 und römisch sechzehn.5 des KVAÜ). (T1)

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0102516