Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

12.03.1996

Geschäftszahl

10ObS241/95; 10ObS2303/96s

Norm

ÄrzteG §1;

PsychotherapieG §1 Abs1;

PsychotherapieG §24 Abs2;

Rechtssatz

Gemäß § 24 Abs 2 PsychotherapieG ist die Ausübung der Psychotherapie keine nach den Bestimmungen des Ärztegesetzes ausschließlich Ärzten vorbehaltene Tätigkeit. Diese Bestimmung enthält die notwendige legistische Klarstellung des Verhältnisses zum ÄrzteG (RV 1256 BlgNR 17. GP), weil Psychotherapie nach der Legaldefinition auch Krankenbehandlung sein kann, nunmehr aber nicht mehr allein den Ärzten vorbehalten ist.Gemäß Paragraph 24, Absatz 2, PsychotherapieG ist die Ausübung der Psychotherapie keine nach den Bestimmungen des Ärztegesetzes ausschließlich Ärzten vorbehaltene Tätigkeit. Diese Bestimmung enthält die notwendige legistische Klarstellung des Verhältnisses zum ÄrzteG Regierungsvorlage 1256 BlgNR 17. GP), weil Psychotherapie nach der Legaldefinition auch Krankenbehandlung sein kann, nunmehr aber nicht mehr allein den Ärzten vorbehalten ist.

Entscheidungstexte

TE OGH 1996/03/12 10 ObS 241/95

Veröff: SZ 69/63

TE OGH 1996/09/12 10 ObS 2303/96s

Veröff: SZ 69/209

Rechtssatznummer

RS0103534