Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0079857

Entscheidungsdatum

17.10.1995

Geschäftszahl

1Ob1538/95; 3Ob520/94 (3Ob559/95); 5Ob217/99v (5Ob218/99s); 3Ob205/10h

Norm

ABGB §870 A

Rechtssatz

§ 870 ABGB ermöglicht dem Getäuschten die Anfechtung des Vertrags, also seine Aufhebung wegen des unterlaufenen Willensmangels, ohne zwischen Geschäftsirrtum und Motivirrtum oder zwischen wesentlichem und unwesentlichem Irrtum zu unterscheiden.Paragraph 870, ABGB ermöglicht dem Getäuschten die Anfechtung des Vertrags, also seine Aufhebung wegen des unterlaufenen Willensmangels, ohne zwischen Geschäftsirrtum und Motivirrtum oder zwischen wesentlichem und unwesentlichem Irrtum zu unterscheiden.

Entscheidungstexte

TE OGH 1995-10-17 1 Ob 1538/95

TE OGH 1995-08-30 3 Ob 520/94

nur: § 870 ABGB ermöglicht dem Getäuschten die Anfechtung des Vertrags, also seine Aufhebung wegen des unterlaufenen Willensmangels, ohne zwischen Geschäftsirrtum und Motivirrtum zu unterscheiden. (T1) Veröff: SZ 68/152nur: Paragraph 870, ABGB ermöglicht dem Getäuschten die Anfechtung des Vertrags, also seine Aufhebung wegen des unterlaufenen Willensmangels, ohne zwischen Geschäftsirrtum und Motivirrtum zu unterscheiden. (T1) Veröff: SZ 68/152

TE OGH 1999-09-28 5 Ob 217/99v

Vgl auch; nur T1

TE OGH 2010-11-11 3 Ob 205/10h

Auch; nur T1