Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0053254

Entscheidungsdatum

29.05.1995

Geschäftszahl

1Ob620/94; 4Ob118/01h; 1Ob264/03k; 6Ob219/10i; 8ObA34/10y; 5Ob61/11y; 1Ob46/11p; 1Ob62/16y; 5Ob23/17v

Norm

ABGB §1323 B

Rechtssatz

Der Geldersatz soll die Vermögenseinbuße des Geschädigten ausgleichen. Tunlichkeit bildet bei Möglichkeit die Grenze der Ersatzpflicht der Naturalherstellung. Auch bei bloß beabsichtigter Naturalherstellung macht unverhältnismäßiger Aufwand diese untunlich.

Entscheidungstexte

TE OGH 1995-05-29 1 Ob 620/94

Veröff: SZ 68/101

TE OGH 2001-05-29 4 Ob 118/01h

Beisatz: Da der Vorrang der Naturalrestitution vor dem Geldersatz im Interesse des Geschädigten vorgesehen ist, wird Untunlichkeit auch schon dann angenommen, wenn der Geschädigte die Wiederherstellung nicht wünscht. Ihm wird damit im Ergebnis ein Wahlrecht zwischen der Naturalleistung des Schädigers und Geldersatz eingeräumt. (T1)

TE OGH 2004-10-12 1 Ob 264/03k

Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: Solange damit nicht in berechtigte Interessen des Schädigers eingegriffen wird. (T2)

TE OGH 2011-01-28 6 Ob 219/10i

nur: Tunlichkeit bildet bei Möglichkeit die Grenze der Ersatzpflicht der Naturalherstellung. Auch bei bloß beabsichtigter Naturalherstellung macht unverhältnismäßiger Aufwand diese untunlich. (T3)

TE OGH 2011-04-26 8 ObA 34/10y

Vgl auch; nur T3

TE OGH 2011-04-27 5 Ob 61/11y

Vgl auch

TE OGH 2011-06-21 1 Ob 46/11p

Auch; Beis wie T1; Beis wie T2

TE OGH 2016-05-24 1 Ob 62/16y

nur T3; Beisatz: Hier: Beseitigungsanspruch nach § 523 ABGB - Untunlichkeit der Schadensbeseitigung (Entfernung von Geröll), da der Kostenaufwand die eingetretene Wertminderung der Liegenschaft (unwegsames Waldgrundstück) ganz erheblich übersteigen würde. (T4)

TE OGH 2017-03-01 5 Ob 23/17v

Vgl auch

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1995:RS0053254