Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0092072

Entscheidungsdatum

05.09.2024

Geschäftszahl

12Os108/94; 12Os67/14s; 11Os151/16i; 15Os10/17k; 12Os77/24a

Norm

StGB §76

Rechtssatz

Bei Prüfung der allgemeinen Begreiflichkeit einer Gemütsbewegung ist unter Anlegung eines idividualisierenden objektiv-normativen Maßstabes vom Verhalten eines rechtstreuen Durchschnittsmenschen auszugehen, der mit den durch die inländische Rechtsordnung geschützten Werten innerlich verbunden ist.

Entscheidungstexte

TE OGH 1994-09-29 12 Os 108/94

TE OGH 2014-08-28 12 Os 67/14s

Beisatz: Totschlag kommt nur in Betracht, wenn eine in anderen Sittenvorstellungen wurzelnde Affektanfälligkeit von Ausländern für Inländer trotz aller Fremdheit noch als sittlich verständlich beurteilt werden kann. (T1)

TE OGH 2017-02-14 11 Os 151/16i

TE OGH 2017-04-05 15 Os 10/17k

Beisatz: Eine in anderen Sittenvorstellungen wurzelnde höhere Affektanfälligkeit von aus einem anderen Kulturkreis stammenden Personen ändert nichts daran, dass deren heftige Gemütsbewegung nach österreichischen Wertvorstellungen als sittlich verständlich zu beurteilen ist, um privilegierend iSd § 76 StGB wirken zu können. (T2)Beisatz: Eine in anderen Sittenvorstellungen wurzelnde höhere Affektanfälligkeit von aus einem anderen Kulturkreis stammenden Personen ändert nichts daran, dass deren heftige Gemütsbewegung nach österreichischen Wertvorstellungen als sittlich verständlich zu beurteilen ist, um privilegierend iSd Paragraph 76, StGB wirken zu können. (T2)

TE OGH 2024-09-05 12 Os 77/24a

vgl; Beisatz wie T1; Beisatz wie T2

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0092072