Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0051351

Entscheidungsdatum

14.05.2024

Geschäftszahl

8ObA225/94; 8ObA2216/96g; 8ObA274/98x; 9ObA133/02b; 9ObA89/02g; 8ObA83/04w; 8ObA28/06k; 9ObA12/17f; 9ObA77/19t; 8ObA74/20w; 10ObS81/22t; 10ObS145/23f

Norm

AZG §2

AZG §5

NSchGNov 1992 ArtV §2 Abs1

NSchG ArtVII Abs1

SchwerarbeitsV §1 Abs1 Z1

Rechtssatz

Arbeitsbereitschaft ist der Aufenthalt an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort mit der Bereitschaft zur jederzeitigen Aufnahme der Arbeitsleistung im Bedarfsfall. Das Kriterium der "wachen Achtsamkeit" entspricht nicht der durch das AZG geschaffenen Rechtslage.

Entscheidungstexte

TE OGH 1994-06-30 8 ObA 225/94

Veröff: SZ 67/121

TE OGH 1996-08-29 8 ObA 2216/96g

Auch; Beisatz: § 48 ASGG. (T1)Auch; Beisatz: Paragraph 48, ASGG. (T1)

TE OGH 1999-07-08 8 ObA 274/98x

nur: Arbeitsbereitschaft ist der Aufenthalt an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort mit der Bereitschaft zur jederzeitigen Aufnahme der Arbeitsleistung im Bedarfsfall. (T2)

Beisatz: Hier: Art V § 2 Abs 1 NSchGNov 1992. (T3)Beisatz: Hier: Art römisch fünf Paragraph 2, Absatz eins, NSchGNov 1992. (T3)

Veröff: SZ 72/115

TE OGH 2002-09-04 9 ObA 133/02b

nur T2

TE OGH 2002-09-04 9 ObA 89/02g

nur T2

TE OGH 2005-10-06 8 ObA 83/04w

nur T2; Beisatz: Auch Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit. (T4)

TE OGH 2006-09-21 8 ObA 28/06k

Auch; Beisatz: Zeiten, in denen eine Flötistin im Orchester sitzen muss und auf ihren Einsatz wartet, wenngleich sie nicht spielt, sind jedenfalls keine Ruhepausen im Sinne des § 2 Abs 1 Z 1 AZG, sondern Arbeitszeit. (T5)Auch; Beisatz: Zeiten, in denen eine Flötistin im Orchester sitzen muss und auf ihren Einsatz wartet, wenngleich sie nicht spielt, sind jedenfalls keine Ruhepausen im Sinne des Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer eins, AZG, sondern Arbeitszeit. (T5)

TE OGH 2017-06-28 9 ObA 12/17f

nur T2

TE OGH 2019-07-23 9 ObA 77/19t

Beis wie T4

TE OGH 2021-02-23 8 ObA 74/20w

Vgl; Beisatz: Hier: § 8 Abs 1 SWÖ-KV. (T6)Vgl; Beisatz: Hier: Paragraph 8, Absatz eins, SWÖ-KV. (T6)

TE OGH 2022-12-13 10 ObS 81/22t

Vgl; Beis wie T4; Beisatz: Hier: Echte Ruhepausen eines Bäckers während der Nachtarbeit sind aber nicht einer Arbeitsbereitschaft gleichzusetzen; sie sind daher, sofern sie weder gesetzlich als Arbeitszeiten gelten noch in die Arbeitszeit einzurechnen sind, nicht als Zeiten einer Tätigkeit iSd § 1 Abs 1 Z 1 SchwerarbeitsV zu berücksichtigen. (T7)Vgl; Beis wie T4; Beisatz: Hier: Echte Ruhepausen eines Bäckers während der Nachtarbeit sind aber nicht einer Arbeitsbereitschaft gleichzusetzen; sie sind daher, sofern sie weder gesetzlich als Arbeitszeiten gelten noch in die Arbeitszeit einzurechnen sind, nicht als Zeiten einer Tätigkeit iSd Paragraph eins, Absatz eins, Ziffer eins, SchwerarbeitsV zu berücksichtigen. (T7)

TE OGH 2024-05-14 10 ObS 145/23f

nur T2

Beisatz: Hier: Standzeiten eines Taxilenkers können abhängig von ihrer konkreten Ausgestaltung "Arbeitsbereitschaft" sein. (T8)

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0051351