Gericht
OGH
Entscheidungsdatum
14.06.1994
Geschäftszahl
4Ob532/94; 6Ob518/95; 10Ob2299/96b; 1Ob216/97i; 7Ob75/98z; 7Ob186/01f
Norm
ABGB §1002;
ABGB §1009;
BWG §1;
DepG §12;
HGB §383;
KWG 1979 §1 Abs2 Z5;
Rechtssatz
Bei Eröffnung anonymer Wertpapierkonten samt zugehöriger Verrechnungskonto ist der Bank die Identität ihres Kunden (Vertragspartners) nicht bekannt. Sie stellt daher ein Legitimationspapier ("EKG - Bon", "Juxten - Bon") aus, mit dessen Hilfe der anonyme Kontoinhaber Dispositionen entweder selbst oder durch einen von ihm beauftragten Dritten treffen kann. Hiezu ist als weiterer Legitimationsakt die Nennung des gewählten Losungswortes erforderlich).
Entscheidungstexte
TE OGH   1994/06/14 4  Ob   532/94
TE OGH   1995/06/22 6  Ob   518/95
TE OGH   1996/11/26 10  Ob 2299/96b
nur: Bei Eröffnung anonymer Wertpapierkonten samt zugehöriger Verrechnungskonto ist der Bank die Identität ihres Kunden (Vertragspartners) nicht bekannt. Sie stellt daher ein Legitimationspapier ("EKG - Bon", "Juxten - Bon") aus. (T1) 
TE OGH   1998/01/27 1  Ob  216/97i
Veröff: SZ 71/6

TE OGH   1998/07/13 7  Ob   75/98z
Beisatz: Welches den Kontoinhaber (und die Bank) insbesondere vor unbefugten Dispositionen schützen soll, wenn - wie im Effektengeschäft durchaus üblich und oftmals auch erforderlich - von der Bank auch telefonische Aufträge durchgeführt werden sollen (4 Ob 532/94). (T2) 
TE OGH   2001/10/29 7  Ob  186/01f
Beis wie T2 nur: Welches den Kontoinhaber (und die Bank) insbesondere vor unbefugten Dispositionen schützen soll. (T3); Veröff: SZ 74/182 
Rechtssatznummer
RS0033233