Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

08.03.1994

Geschäftszahl

4Ob13/94

Norm

MSchG §4;

UWG §9 C3a;

Rechtssatz

"Motiv" ist der gedankliche Inhalt, der Sinngehalt eines Bildzeichens oder eines Wortzeichens. Ob Übereinstimmung im Motiv Verwechslungsgefahr begründet, hängt davon ab, welchen Ausdruck das Motiv gefunden hat. Erkennt ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs den Wortbegriff im Bild und wird er beim Anblick des Bildes an das Wort erinnert und ist der übereinstimmende Sinngehalt nach der Verkehrsauffassung für die Warenherkunft kennzeichnend, so liegt Verwechslungsgefahr vor.

Entscheidungstexte

TE OGH 1994/03/08 4 Ob 13/94

Rechtssatznummer

RS0066620