Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

02.11.1993

Geschäftszahl

4Ob123/93 (4Ob1098/93)

Norm

UWG §2 D10;

Rechtssatz

Nennt sich ein Schlankheitsinstitut "international", dann wird der Durchschnittsinteressent diese Bezeichnung in erster Linie auf die verwendete Methode beziehen, ist es doch die Methode, welche die Attraktivität eines Instituts bestimmt, er wird daher davon ausgehen, daß es solche Institute auch in anderen Ländern gibt, die verwendete Methode international erprobt ist und er die Behandlung gegebenenfalls auch in einem Institut in einem anderen Land fortsetzen kann. Ob diese Schlankheitsstudios demselben Eigentümern gehören, ob sie Teil eines internationalen Konzerns sind oder auf andere Art gesellschaftsrechtlich miteinander verbunden sind, wird dagegen von geringerer Bedeutung sein, kommt es ihm doch weniger auf die Kapitalkraft und die Größe des Umsatzes als darauf an, ob die Methode international erprobt und daher erfolgversprechend ist. - "Figurella".

Entscheidungstexte

TE OGH 1993/11/02 4 Ob 123/93

Rechtssatznummer

RS0078773