Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

28.10.1993

Geschäftszahl

10ObS217/93; 10ObS175/00h; 10ObS260/00h; 10ObS38/02i

Norm

ASVG §255 Abs2 Bb;

Rechtssatz

Wird in der Praxis auch von gelernten Universalschweißern teilweise nicht verlangt, Berechnungen und Zeichnungen selbst anzufertigen, steht das Fehlen solcher Kenntnisse sowie die mangelnde Kenntnis seltener Schweißtechniken wie das Kaltpreßschweißen der Annahme eines angelernten Berufes nicht entgegen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1993/10/28 10 ObS 217/93

TE OGH 2000/07/25 10 ObS 175/00h

Vgl auch; Beisatz: Die Tätigkeit eines Elektroschweißers im Stahlbaubereich stellt lediglich eine Teiltätigkeit des Lehrberufs Universalschweißer dar; kein Berufsschutz. (T1)

TE OGH 2000/10/03 10 ObS 260/00h

Vgl auch; Beisatz: Werden in der Praxis auch von gelernten Universalschweißern bestimmte Tätigkeiten, insbesondere eher seltene Schweißtechniken wie das Gusschweißverfahren, das Kunststoff- und Gasschmelzschweißen oder das Hartlöten, nicht ausgeübt, kann dem Fehlen solcher Kenntnisse keine entscheidende Bedeutung zukommen. (T2)

TE OGH 2002/06/18 10 ObS 38/02i

Vgl auch; Beisatz: Die Tätigkeit als Elektroschweißer ist noch nicht als angelernte Tätigkeit im Sinn des §255 Abs2 ASVG zu werten. (T3)

Rechtssatznummer

RS0084783