Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0008862

Entscheidungsdatum

04.02.1993

Geschäftszahl

8Ob503/93; 9Ob216/02h; 5Ob178/11d

Norm

ABGB §273 Abs1; AußStrG idF des SachwalterG §241

Rechtssatz

Die Gerichte sind auch dann, wenn eine Geisteskrankheit oder Geistesschwäche medizinisch nicht einwandfrei feststellbar ist, berechtigt, aufgrund des durch Sachverständigengutachten und auf andere Weise ermittelten Zustandsbildes des Betroffenen eine Geistesstörung aufzunehmen, die den Kuranden unfähig macht, seine Angelegenheiten selbst zu besorgen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1993-02-04 8 Ob 503/93

TE OGH 2002-10-02 9 Ob 216/02h

TE OGH 2011-10-07 5 Ob 178/11d