Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

25.08.1992

Geschäftszahl

1Ob25/92; 1Ob536/94; 9Ob104/00k

Norm

ZPO §41 F1;

ZPO §50;

ZPO §393 Abs4;

Rechtssatz

Die Notwendigkeit von Kosten kann immer nur nach dem Zeitpunkt der Vornahme der Prozeßhandlung beurteilt werden. Diese muß nach objektiver Beurteilung eine Förderung des Prozeßerfolges erwarten lassen (hier: Kosten eines erfolglosen Rechtsmittelverfahren gegen ein stattgebendes Zwischenurteil).

Entscheidungstexte

TE OGH 1992/08/25 1 Ob 25/92

Veröff: RZ 1994/26 S 69

TE OGH 1994/03/29 1 Ob 536/94

Auch; Beisatz: Die Beurteilung, ob zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendige Kosten aufgelaufen sind, ist unter Anlegung eines objektiven Maßstabs vom Standpunkt ex ante vorzunehmen. (T1)

TE OGH 2001/04/11 9 Ob 104/00k

Auch; Beis wie T1

Rechtssatznummer

RS0036038