OGH	12.08.2026

12.08.2026

Gericht
OGH
Rechtssatznummer
RS0074532
Entscheidungsdatum
12.08.2026
Geschäftszahl
1Ob550/92; 1Ob532/92; 1Ob648/92 (1Ob649/92); 4Ob2378/96a; 4Ob69/98w; 8Ob122/02b; 2Ob103/09z; 6Ob12/11z; 6Ob218/15z; 6Ob99/16a; 6Ob143/18z; 6Ob89/19k; 6Ob13/23i; 6Ob122/26y
Norm
Übk über die zivilrechtlichen Aspekte int Kindesentführung - HKÜ allg
Rechtssatz
Das Übereinkommen strebt die Wiederherstellung der ursprünglichen Tatsachenverhältnisse nach einem unter Ausblendung von Rechtsfragen durchgeführten Schnellverfahren an.
Entscheidungstexte
TE OGH 1992-04-24 1 Ob 550/92
Veröff: SZ 65/64 = EvBl 1992/144 S 618

TE OGH 1992-05-20 1 Ob 532/92
Auch

TE OGH 1992-12-15 1 Ob 648/92
TE OGH 1996-12-17 4 Ob 2378/96a
Beisatz: Die in einem solchen Schnellverfahren getroffene Entscheidung kann nicht jedesmal dann neu aufgerollt werden, wenn derjenige, der sich der Rückgabe widersetzt, neue Tatsachen behauptet. Hier kann nur in dem auf Vollzug des Rückgabebeschlusses geführten Verfahren auf neue Umstände Bedacht genommen werden, die zwischen der Anordnung der Rückführung und den Vollstreckungsmaßnahmen eingetreten und für das Kindeswohl von Bedeutung sind. (T1)

TE OGH 1998-03-17 4 Ob 69/98w
Ähnlich; Beisatz: Dieser Umstand schließt es aus, ein erstmals im außerordentlichen Revisionsrekurs nachgetragenes und nicht aktenkundiges Vorbringen, das in erster Instanz bereits möglich war, zu berücksichtigen. (T2)

TE OGH 2002-07-18 8 Ob 122/02b
TE OGH 2009-07-16 2 Ob 103/09z
Beisatz: Hier: Keine aufwendigen amtswegigen Erhebungen zur Prüfung der Rechtskraft einer ausländischen Entscheidung. (T3)

TE OGH 2011-01-28 6 Ob 12/11z
Auch; Beisatz: Hier: Keine rechtswidrige Besuchs‑ und Obsorgesituation. (T4)

TE OGH 2015-11-26 6 Ob 218/15z
Beis wie T1; Bem: Siehe auch RS0108469. (T5)

TE OGH 2016-05-30 6 Ob 99/16a
TE OGH 2018-09-26 6 Ob 143/18z
Auch; Beisatz: Das Verfahren nach dem HKÜ ist ein Eilverfahren. (T6); Veröff: SZ 2018/75

TE OGH 2019-05-23 6 Ob 89/19k
TE OGH 2023-02-02 6 Ob 13/23i
Beisatz: Das Verfahren über die Rückführung von Kindern nach dem HKÜ ist aus diesem Grund ein der einstweiligen Verfügung angenähertes Eilverfahren bzw entformalisiertes Schnellverfahren unter weitgehender Ausblendung von Rechtsfragen, also ein Eil- oder Schnellverfahren unter weitgehender Ausblendung von Formalismen. Hier: Verfehlte Zurückweisung des Rekurses mangels Beschwer. (T7)

TE OGH 2026-08-12 6 Ob 122/26y
European Case Law Identifier
ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0074532

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