Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0057388

Entscheidungsdatum

28.01.2026

Geschäftszahl

8Ob503/92 (8Ob1505/92); 6Ob587/93; 7Ob210/17h; 7Ob112/18y; 4Ob138/25k

Norm

EheG §66

Rechtssatz

Auch bei einem Unterhaltsanspruch nach § 66 EheG hat der Unterhaltspflichtige nach Kräften zum Unterhalt beizutragen (Anwendbarkeit der Anspannungstheorie).Auch bei einem Unterhaltsanspruch nach Paragraph 66, EheG hat der Unterhaltspflichtige nach Kräften zum Unterhalt beizutragen (Anwendbarkeit der Anspannungstheorie).

Entscheidungstexte

TE OGH 1992-04-09 8 Ob 503/92

TE OGH 1993-09-22 6 Ob 587/93

Veröff: SZ 66/114

TE OGH 2018-03-21 7 Ob 210/17h

Beisatz: Bei der Beurteilung, ob der Anspannungsgrundsatz bei einer nach § 66 EheG Unterhaltsberechtigten zum Tragen kommt, ist auch deren Verhalten in den Vorzeiträumen jedenfalls dann beachtlich, wenn sie sich die Geltendmachung eines Unterhaltsanspruchs vorbehalten hat. (T1)Beisatz: Bei der Beurteilung, ob der Anspannungsgrundsatz bei einer nach Paragraph 66, EheG Unterhaltsberechtigten zum Tragen kommt, ist auch deren Verhalten in den Vorzeiträumen jedenfalls dann beachtlich, wenn sie sich die Geltendmachung eines Unterhaltsanspruchs vorbehalten hat. (T1)

TE OGH 2018-07-04 7 Ob 112/18y

TE OGH 2026-01-28 4 Ob 138/25k

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0057388