Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0069443

Entscheidungsdatum

10.03.1992

Geschäftszahl

5Ob18/92; 5Ob15/96; 5Ob107/97i; 5Ob151/02w; 5Ob20/11v; 5Ob73/12i; 5Ob32/18v

Norm

MRG §8 Abs2

Rechtssatz

"Verbesserungsarbeit" strebt an, aus dem bestehenden Zustand einen besseren, vorteilhafteren, aus verschiedenen Gründen positiver bewerteten zu machen (Krejci in: Korinek-Krejci, Handbuch zum MRG, 238). Dies kann nicht abstrakt, sondern nur unter Berücksichtigung aller im Einzelfall die Erreichung dieses Zustandes fördernden oder hindernden Umstände beurteilt werden.

Entscheidungstexte

TE OGH 1992-03-10 5 Ob 18/92

TE OGH 1996-02-27 5 Ob 15/96

Vgl auch; Beisatz: Hier: Fensteraustausch: Holz- oder Kunststoffenster; keine Duldungspflicht des Mieters, wenn der Einbau von Kunststoffenstern wegen der vorhandenen Einzelofenheizung gravierende, der Gesundheit nachteilige Folgen hätte. (T1)

TE OGH 1997-07-08 5 Ob 107/97i

Beisatz: Ob die Ersetzung von Holzrahmenfenstern mit Außen- und Innenflügeln durch Verbundfenster (Kunststoffenster) eine Verbesserung darstellt, kann nur durch wertenden Vergleich der mit den einzelnen Fenstergattungen im konkreten Einzelfall verbundenen Wirkungen beurteilt werden. (T2); Beisatz: Hier: Duldungspflicht des Mieters bei Verbesserung der Wärmedämmung, der Kippmöglichkeit und der geringeren Wartung bejaht. (T3)

TE OGH 2002-08-27 5 Ob 151/02w

Vgl auch

TE OGH 2011-10-07 5 Ob 20/11v

Auch; nur: "Verbesserungsarbeit" strebt an, aus dem bestehenden Zustand einen besseren, vorteilhafteren, aus verschiedenen Gründen positiver bewerteten zu machen, auch wenn der gegenwärtige Zustand nicht mangelhaft erscheint. (T4)

TE OGH 2012-07-26 5 Ob 73/12i

Auch; nur T4; Beisatz: Hier: Lifteinbau. (T5)

TE OGH 2018-03-13 5 Ob 32/18v

Vgl auch

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0069443