Gericht
OGH
Entscheidungsdatum
18.02.1992
Geschäftszahl
4Ob106/91
Norm
UrhG §4;
UrhG §73;
Rechtssatz
Die Bezeichnung "Videokassette" hat sich, wenngleich sie vordergründig nur auf ein bestimmtes Trägermaterial (Videoband) bezogen ist, im Verkehr (auch) als Bezeichnung für Filme, die zur Veräußerung (oder Vermietung) an die Allgemeinheit bestimmt sind ("Videoprogramme"), durchgesetzt. "Videokassetten" können daher Kinofilme, spezielle Videofilme oder Musikvideos enthalten. In allen diesen Fällen handelt es sich um Tonfilme, die entweder Filmwerke im Sinne der § 1 Abs 1, § 4 UrhG sein können oder jedenfalls als Laufbilder (Kinematographische Erzeugnisse) Leistungsschutz gemäß §§ 73 bis 75 UrhG genießen.
Entscheidungstexte
TE OGH   1992/02/18 4  Ob   106/91
Veröff: GRURInt 1992,932 = WBl 1992,241 = MR 1992,119 
Rechtssatznummer
RS0076348