Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0053242

Entscheidungsdatum

28.01.1992

Geschäftszahl

4Ob512/92; 3Ob531/92; 8Ob1686/92; 1Ob588/93; 2Ob512/95; 7Ob503/95; 1Ob641/94; 7Ob544/95; 1Ob549/95; 1Ob2092/96w; 10Ob508/96; 10Ob2104/96a; 6Ob252/97w; 9Ob407/97m; 1Ob16/00k; 1Ob117/02s; 7Ob175/02i; 6Ob38/04p; 3Ob144/10p; 4Ob49/13d; 10Ob110/15x; 7Ob77/18a

Norm

ABGB §140 Ba

Rechtssatz

Der Unterhalt von Kindern bestimmt sich nach den in der Rechtsprechung entwickelten und vom Schrifttum gebilligten Berechnungsformeln für den Altersbereich von sechs bis zehn Jahren mit rund achtzehn Prozent und für den Altersbereich von zehn bis fünfzehn Jahren mit rund zwanzig Prozent des Nettoeinkommens, und zwar mit Abzügen für konkurrierende Unterhaltspflichten von ein Prozent für jedes Kind unter und von zwei Prozent für jedes Kind über zehn Jahren sowie von null Prozent bis drei Prozent für einen Ehegatten, je nach dessen Eigenverdienst.

Entscheidungstexte

TE OGH 1992-01-28 4 Ob 512/92

TE OGH 1992-03-11 3 Ob 531/92

Vgl auch

TE OGH 1993-01-14 8 Ob 1686/92

Auch

TE OGH 1993-08-25 1 Ob 588/93

Vgl

TE OGH 1995-02-09 2 Ob 512/95

Vgl auch

TE OGH 1995-02-08 7 Ob 503/95

Auch

TE OGH 1994-12-13 1 Ob 641/94

nur: Von null Prozent bis drei Prozent für einen Ehegatten, je nach dessen Eigenverdienst. (T1)

TE OGH 1995-04-26 7 Ob 544/95

Auch

TE OGH 1995-04-02 1 Ob 549/95

nur T1

TE OGH 1996-06-04 1 Ob 2092/96w

TE OGH 1996-02-27 10 Ob 508/96

Vgl; Beisatz: Kindern in der Altersgruppe bis sechs Jahre stehen sechzehn Prozent des Nettoeinkommens des Unterhaltspflichtigen zu. (T2)

TE OGH 1996-07-16 10 Ob 2104/96a

Vgl auch; Beisatz: Bei Kindern der Altersgruppe bis sechs Jahre beträgt der Prozentsatz des anrechenbaren Nettoeinkommens sechzehn Prozent. (T3)

TE OGH 1997-09-11 6 Ob 252/97w

Auch

TE OGH 1998-02-11 9 Ob 407/97m

Veröff: SZ 71/20

TE OGH 2000-07-25 1 Ob 16/00k

Beisatz: Die Abschläge zur Berücksichtigung der Sorgepflicht für den Ehegatten betragen zwischen von 0 und 3 %, je nach Höhe dessen Einkommens beziehungsweise umgekehrt je nach dem Umfang der für den Unterhaltspflichtigen daraus entstehenden Belastung. (T4); Veröff: SZ 73/119

TE OGH 2002-08-13 1 Ob 117/02s

Vgl auch; Beisatz: Wird ein Kind im Haushalt eines Elternteils betreut und ist der andere Elternteil außerstande, Geldunterhalt zu leisten, so ist der wegen dieser Sorgepflicht erforderliche Abzug bei der Ausmittlung des Geldunterhalts für andere Kinder zu verdoppeln. Dieser Abzug erfährt regelmäßig auch dann keine Kürzung, wenn einer der Kostenfaktoren der vom unterhaltsrechtlich doppelt belasteten Elternteil zu erfüllenden geldwerten Bedürfnisse des von ihm auch betreuten Kindes aus einem besonderen Grund von der Bemessungsgrundlage zur Bestimmung des Geldunterhalts anderer Kinder abgezogen wird. (T5)

TE OGH 2002-11-27 7 Ob 175/02i

Auch

TE OGH 2004-04-29 6 Ob 38/04p

Auch

TE OGH 2010-10-13 3 Ob 144/10p

Vgl auch

TE OGH 2013-05-23 4 Ob 49/13d

TE OGH 2016-02-22 10 Ob 110/15x

Auch; Beis wie T4

TE OGH 2018-11-21 7 Ob 77/18a

Vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1992:RS0053242