Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0100827

Entscheidungsdatum

04.07.1991

Geschäftszahl

12Os138/90; 15Os102/00; 13Os151/08t; 11Os82/17v

Norm

StPO §345 Abs1 Z1

Rechtssatz

"Nickerchen" einzelner Geschworner während der Hauptverhandlung: Der Terminus "Nickerchen" impliziert keinen eine geistige Abwesenheit bewirkenden Tiefschlaf; bloße physische Ermüdungserscheinungen sind aber nicht geeignet Nichtigkeit nach § 345 Abs 1 Z 1 StPO zu bewirken.

Entscheidungstexte

TE OGH 1991-07-04 12 Os 138/90

TE OGH 2000-09-07 15 Os 102/00

TE OGH 2009-03-19 13 Os 151/08t

Auch; Beisatz: Auch die Aufmerksamkeit der anwesenden Richter kann als Besetzungsmangel releviert werden, körperlicher Abwesenheit einigermaßen gleichwertige Unaufmerksamkeit entspricht mangelnder Beiwohnung. Ist das während der Unaufmerksamkeit Geschehene ohne weiteres wiederholbar, ist es Aufgabe des zur Rüge verhaltenen Beteiligten, das aus seiner Sicht zu Wiederholende auch deutlich aufzuzeigen. Selbst wenn der nach dem Inhalt des Protokolls über die Hauptverhandlung bis dahin erstmalig aufgetretene Umstand, dass ein Geschworener „die Augen geschlossen hatte", in diesem Sinn erfolgreich gerügt worden wäre, läge die geltend gemachte Urteilsnichtigkeit demnach keineswegs vor. Hätte sich, wie der Beschwerdeführer behauptet, die an den Geschworenen gerichtete Aufforderung, „dem Verhandlungsgeschehen zu folgen", als erfolglos erwiesen, wäre es erneut seine Sache gewesen, auf diesen Umstand rügend hinzuweisen und erforderlichenfalls den Austausch des unaufmerksamen Geschworenen gegen einen der anwesenden Ersatzgeschworenen zu verlangen. (T1)

TE OGH 2017-09-13 11 Os 82/17v

Auch; Beis ähnlich wie T1

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1991:RS0100827