Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0021779

Entscheidungsdatum

05.06.1991

Geschäftszahl

1Ob642/90; 8Ob133/16s; 8Ob121/17b

Norm

ABGB §1168 Abs1

Rechtssatz

Die Regelung des § 1168 Abs 1 ABGB bezweckt die wirtschaftliche Bedeutung des Geschäftes für den Unternehmer zu erhalten. Er soll durch die Stornierung des Werkauftrages keine Schlechterstellung, aber auch keine Besserstellung auf Kosten des Vertragspartners erfahren.Die Regelung des Paragraph 1168, Absatz eins, ABGB bezweckt die wirtschaftliche Bedeutung des Geschäftes für den Unternehmer zu erhalten. Er soll durch die Stornierung des Werkauftrages keine Schlechterstellung, aber auch keine Besserstellung auf Kosten des Vertragspartners erfahren.

Entscheidungstexte

TE OGH 1991-06-05 1 Ob 642/90

Veröff: RdW 1991,353

TE OGH 2017-05-30 8 Ob 133/16s

TE OGH 2018-06-25 8 Ob 121/17b

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1991:RS0021779