Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0053461

Entscheidungsdatum

16.01.1991

Geschäftszahl

9ObA311/90; 9ObA607/90; 7Ob303/04s; 8Ob35/09v; 6Ob32/10i; 10Ob6/12y

Norm

B-VG Art7

Rechtssatz

Auch bei der Beurteilung des öffentlichen Interesses kann die Wahrung des Gleichheitsgrundsatzes (vgl etwa VfSlg 11402/1987) dadurch rechtlich bedeutsam sein, dass den einzelnen im Verhältnis zu anderen Berechtigten ein unangemessenes "Sonderopfer" abverlangt wird.Auch bei der Beurteilung des öffentlichen Interesses kann die Wahrung des Gleichheitsgrundsatzes vergleiche etwa VfSlg 11402 aus 1987,) dadurch rechtlich bedeutsam sein, dass den einzelnen im Verhältnis zu anderen Berechtigten ein unangemessenes "Sonderopfer" abverlangt wird.

Entscheidungstexte

TE OGH 1991-01-16 9 ObA 311/90

Veröff: JBl 1991,665 = RdW 1991,210

TE OGH 1991-01-16 9 ObA 607/90

TE OGH 2005-01-12 7 Ob 303/04s

Auch

TE OGH 2009-09-29 8 Ob 35/09v

Vgl auch; Beisatz: Hier: Zur Frage der Entschädigungspflicht nach § 25 stmk NaturschutzG. (T1)Vgl auch; Beisatz: Hier: Zur Frage der Entschädigungspflicht nach Paragraph 25, stmk NaturschutzG. (T1)

TE OGH 2010-03-19 6 Ob 32/10i

Vgl auch; Beisatz: Das Vorliegen eines von verfassungswegen entschädigungspflichtigen „Sonderopfers“ hängt stets von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab. (T2)

TE OGH 2012-02-14 10 Ob 6/12y

Auch