Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0047572

Entscheidungsdatum

12.12.1990

Geschäftszahl

3Ob1097/90; 7Ob581/93; 9Ob168/98s; 6Ob258/02p; 7Ob210/05s; 7Ob121/07f; 1Ob75/12d

Norm

ABGB §140 Bc

Rechtssatz

Die Anwendung der Anspannungstheorie ist in der Regel in zweifacher Weise begrenzt: Zum einen ist im allgemeinen nicht über den Durchschnittsbedarf hinaus anzuspannen, zum anderen ist nur auf das in einem dem Unterhaltspflichtigen zumutbaren Beruf erzielbare Durchschnittseinkommen anzuspannen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1990-12-12 3 Ob 1097/90

TE OGH 1994-01-19 7 Ob 581/93

nur: Ist nur auf das in einem dem Unterhaltspflichtigen zumutbaren Beruf erzielbare Durchschnittseinkommen anzuspannen. (T1)

 

TE OGH 1998-10-21 9 Ob 168/98s

TE OGH 2002-12-12 6 Ob 258/02p

Vgl aber; Beisatz: Die Arbeitstätigkeit des Unterhaltspflichtigen ist mit derjenigen eines Teilzeitbeschäftigten vergleichbar (drei Monate im Jahr Urlaub). (T2)

 

TE OGH 2005-10-19 7 Ob 210/05s

Auch

 

TE OGH 2007-06-20 7 Ob 121/07f

Vgl aber; Beisatz: Ist der Unterhaltspflichtige zu Unterhaltsleistungen imstande, die über die Deckung des Regelbedarfes des unterhaltsberechtigten Kindes hinausgeht, so ist seine Leistungskraft auch über den Regelbedarf hinaus anzuspannen, sofern ihm die betreffende Beschäftigung zumutbar ist. (T3); Beisatz: Hier: Zur Frage der Zumutbarkeit eines Spitalsarztes Nacht- und Journaldienste zu leisten. (T4)

 

TE OGH 2012-05-24 1 Ob 75/12d

Vgl aber; Beis wie T3