Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0047487

Entscheidungsdatum

06.09.1990

Geschäftszahl

6Ob639/90; 7Ob628/90; 10Ob523/95; 3Ob2163/96a; 7Ob192/97d; 7Ob78/00x; 6Ob258/02p; 2Ob200/04g; 7Ob121/07f; 1Ob240/09i; 1Ob75/12d

Norm

ABGB §140 Bc

Rechtssatz

Wäre der Unterhaltspflichtige bei nach seinen Kenntnissen und Fähigkeiten erzielbarem Einkommen zu Unterhaltsleistungen imstande, die über die Deckung des Regelbedarfes des unterhaltsberechtigten Kindes hinausgehen, so ist seine Leistungskraft auch über den Regelbedarf hinaus anzuspannen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1990-09-06 6 Ob 639/90

TE OGH 1990-11-15 7 Ob 628/90

Veröff: RZ 1991/25 S 98

 

TE OGH 1995-10-17 10 Ob 523/95

Auch

 

TE OGH 1996-07-10 3 Ob 2163/96a

Auch

 

TE OGH 1997-06-25 7 Ob 192/97d

Auch

 

TE OGH 2000-04-26 7 Ob 78/00x

TE OGH 2002-12-12 6 Ob 258/02p

Vgl aber; Beisatz: Die Arbeitstätigkeit des Unterhaltspflichtigen ist mit derjenigen eines Teilzeitbeschäftigten vergleichbar (drei Monate im Jahr Urlaub). (T1); Beisatz: Hier: Es wird das 1,9-fache des Regelbedarfes an Unterhalt bezahlt. (T2); Beisatz: Eine Anspannungsobliegenheit des Unterhaltspflichtigen ist zu verneinen. (T3)

 

TE OGH 2006-02-20 2 Ob 200/04g

Auch

 

TE OGH 2007-06-20 7 Ob 121/07f

Beisatz: Hier: Zur Frage der Zumutbarkeit eines Spitalsarztes Nacht- und Journaldienste zu leisten. (T4); Beisatz: Die entscheidenden Kriterien für eine Anspannung auf ein Einkommen, das eine Alimentierung über den Regelbedarf des unterhaltsberechtigten Kindes hinaus ermöglicht, stellen überdurchschnittliche individuelle Kenntnisse und Fähigkeiten des Unterhaltspflichtigen, die Zumutbarkeit der betreffenden Beschäftigung, der Umfang der Sorgepflichten sowie der Grund einer Arbeitseinschränkung durch den Unterhaltspflichtigen dar. (T5)

 

TE OGH 2009-12-15 1 Ob 240/09i

Auch

 

TE OGH 2012-05-24 1 Ob 75/12d

Beis wie T5; Beisatz: Sofern ihm die betreffende Beschäftigung zumutbar ist. (T6)