Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0089449

Entscheidungsdatum

03.07.1990

Geschäftszahl

14Os31/90; 11Os10/17f (11Os15/17s); 15Os38/18d; 12Os74/18a

Norm

StGB §10

Rechtssatz

Die Unmittelbarkeit der Gefahr zählt zu den Wesenselementen einer Notstandssituation im Sinne des § 10 StGB, weil bei einem anderen Motivationsdruck vom Betroffenen zu verlangen ist, dass er sich der Bedrohung nicht auf Kosten fremder Rechtsgüter entzieht.Die Unmittelbarkeit der Gefahr zählt zu den Wesenselementen einer Notstandssituation im Sinne des Paragraph 10, StGB, weil bei einem anderen Motivationsdruck vom Betroffenen zu verlangen ist, dass er sich der Bedrohung nicht auf Kosten fremder Rechtsgüter entzieht.

Entscheidungstexte

TE OGH 1990-07-03 14 Os 31/90

TE OGH 2017-03-21 11 Os 10/17f

Vgl; Beisatz: Hier: behauptete, jedoch mehrere Wochen zurückliegende Nötigungen zur Tatbegehung. (T1)

TE OGH 2018-05-23 15 Os 38/18d

Auch

TE OGH 2018-08-23 12 Os 74/18a

Vgl auch; Beisatz: Es reicht aber eine latente Dauergefahr, die sich jederzeit aktualisieren kann. (T2)

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0089449