Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0081914

Entscheidungsdatum

30.05.1990

Geschäftszahl

11Os48/90; 14Os39/93; 13Os147/96; 11Os112/07s; 13Os43/08k; 11Os102/12b; 7Ob184/14f

Norm

WaffG §1 Z1; WaffG §11 Z7; WaffG §36 Abs1 Z3

Rechtssatz

Ein sogenanntes Butterfly-Messer mit einer elf cm langen, im Bereich der Spitze dolchartig ausgebildeten Klinge ist zwar keine verbotene Waffe in der Bedeutung des § 11 Z 7 WaffG, jedoch eine Waffe im (technischen) Sinn des § 1 Z 1 WaffG.Ein sogenanntes Butterfly-Messer mit einer elf cm langen, im Bereich der Spitze dolchartig ausgebildeten Klinge ist zwar keine verbotene Waffe in der Bedeutung des Paragraph 11, Ziffer 7, WaffG, jedoch eine Waffe im (technischen) Sinn des Paragraph eins, Ziffer eins, WaffG.

Entscheidungstexte

TE OGH 1990-05-30 11 Os 48/90

TE OGH 1993-04-20 14 Os 39/93

Vgl auch; Beisatz: Butterfly-Messer als Raubwaffe. (T1)

TE OGH 1996-12-11 13 Os 147/96

Vgl auch; Beisatz: Bei einem Butterfly-Messer handelt es sich nicht um eine verbotene Waffe nach § 11 Z 7 WaffG. (T2)Vgl auch; Beisatz: Bei einem Butterfly-Messer handelt es sich nicht um eine verbotene Waffe nach Paragraph 11, Ziffer 7, WaffG. (T2)

TE OGH 2007-11-20 11 Os 112/07s

Vgl auch; Beisatz: Ein „ausgeklapptes Messer" ohne sonstige besondere Eigenschaften, die über jene eines gewöhnlichen Gebrauchsgegenstandes hinausgehen, ist keine Waffe im Sinn des § 1 WaffG. (T3)Vgl auch; Beisatz: Ein „ausgeklapptes Messer" ohne sonstige besondere Eigenschaften, die über jene eines gewöhnlichen Gebrauchsgegenstandes hinausgehen, ist keine Waffe im Sinn des Paragraph eins, WaffG. (T3)

TE OGH 2008-05-14 13 Os 43/08k

Vgl auch; Beisatz: Ein Klappmesser ohne sonstige besondere Eigenschaften ist nicht dem Waffenbegriff des § 1 WaffG subsumierbar. (T4)Vgl auch; Beisatz: Ein Klappmesser ohne sonstige besondere Eigenschaften ist nicht dem Waffenbegriff des Paragraph eins, WaffG subsumierbar. (T4)

TE OGH 2012-10-09 11 Os 102/12b

Auch; Beisatz: Hier: Fixiermesser, das über eine auch in eingeklapptem Zustand herausragende Klinge verfügt, mit besonderer Öffnungsvorrichtung. (T5)

TE OGH 2014-11-26 7 Ob 184/14f

Vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0081914