Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0060539

Entscheidungsdatum

04.04.1990

Geschäftszahl

1Ob535/90; 6Ob565/92; 1Ob590/94; 1Ob624/95; 1Ob351/97t; 1Ob15/02s; 1Ob195/03p; 5Ob143/04x; 1Ob38/05b; 1Ob46/11p; 3Ob216/13f; 6Ob176/16z

Norm

ABGB §1295 Ib; ABGB §1323 B

Rechtssatz

Versteht man ganz allgemein unter Naturalherstellung die Schaffung eines gleichartigen, wirtschaftlich gleichwertigen Zustands ("Ersatzlage"), so besteht die Naturalrestitution bei mangelhafter Erfüllung eines Werkvertrags durch den Unternehmer in der vertragsbedungenen mängelfreien Herstellung des Werkes. Kann das mangelhaft verfertigte Werk selbst nicht verbessert werden, so hat der Unternehmer in Entsprechung seiner vertraglichen Schadenersatzpflicht das mangelhafte Werk zu beseitigen und in nun technisch einwandfreier Weise zu erneuern.

Entscheidungstexte

TE OGH 1990-04-04 1 Ob 535/90

Veröff: SZ 63/53 = JBl 1990,653 = ecolex 1990,345

TE OGH 1993-02-04 6 Ob 565/92

Veröff: SZ 66/17

TE OGH 1994-10-11 1 Ob 590/94

TE OGH 1995-12-19 1 Ob 624/95

Auch

TE OGH 1998-03-24 1 Ob 351/97t

Vgl auch; Beisatz: Führte der Geschädigte die erforderliche Verbesserung selbst durch oder veranlaßte er sie durch einen Dritten, so hat ihm der Vertragspartner die mit dieser Ersatzvornahme verbundenen Aufwendungen zu ersetzen. Dabei kann der zu leistende Verbesserungsaufwand auch in den Kosten einer völligen Neuherstellung des mangelhaften Werks bestehen, wenn der vertragsgemäße Zustand anders nicht erreicht werden kann. (T1)

TE OGH 2002-02-26 1 Ob 15/02s

Auch; Beisatz: Naturalrestitution bedeutet nicht notwendig die Herstellung eines der Situation vor dem Schadensereignis gleichen Zustands; sie kann auch in der Bewirkung eines gleichartigen und gleichwertigen Zustands bestehen. (T2)

TE OGH 2003-10-14 1 Ob 195/03p

Vgl; Beis wie T2; Veröff: SZ 2003/119

TE OGH 2004-06-29 5 Ob 143/04x

Vgl auch; Beis wie T2; Beisatz: Auch der Ersatz des zur Herstellung einer wirtschaftlich gleichen (gleichartigen und gleichwertigen) Ersatzlage getätigten oder notwendigen Aufwands kommt in Frage. (T3); Beisatz: Hier: Untunlichkeit der Wiederherstellung der ursprünglich gemeinsamen Heizanlage einer Wohnungseigentumsanlage. (T4)

TE OGH 2005-06-24 1 Ob 38/05b

Auch; Beis wie T2

TE OGH 2011-06-21 1 Ob 46/11p

Auch; nur: Versteht man ganz allgemein unter Naturalherstellung die Schaffung eines gleichartigen, wirtschaftlich gleichwertigen Zustands ("Ersatzlage"), so besteht die Naturalrestitution bei mangelhafter Erfüllung eines Werkvertrags durch den Unternehmer in der vertragsbedungenen mängelfreien Herstellung des Werkes. (T5)

TE OGH 2014-02-19 3 Ob 216/13f

Vgl

TE OGH 2016-10-24 6 Ob 176/16z

Auch; Beis wie T2

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0060539