Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

30.11.1989

Geschäftszahl

7Ob679/89; 1Ob121/98w

Norm

ABGB §696;

ABGB §897;

Rechtssatz

Bedingung ist eine einem Rechtsgeschäft von den Parteien hinzugefügte Beschränkung, durch die der Eintritt oder die Aufhebung einer Rechtswirkung von einem ungewissen Umstand abhängig gemacht wird (Koziol-Welser 8 I 149).

Entscheidungstexte

TE OGH 1989/11/30 7 Ob 679/89

TE OGH 1998/11/24 1 Ob 121/98w

Beisatz: Man nennt auch diesen Umstand selbst "Bedingung", so daß der Begriff sowohl die - im Rahmen der Privatautonomie (vgl § 898 ABGB) grundsätzlich zulässige - geschäftliche Nebenbestimmung als auch das Ereignis, von dem die Rechtswirkungen abhängen, bedeutet. Sie ermöglicht es den Vertragsparteien, ihr Rechtsverhältnis Umständen anzupassen, deren Eintritt bei Vertragsabschluß noch unsicher oder zumindest unbekannt ist. (T1) Veröff: SZ 71/193

Rechtssatznummer

RS0012683