Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

03.10.1989

Geschäftszahl

5Ob87/89; 5Ob1033/91 (5Ob1034/91); 5Ob41/06z

Norm

MRG §17 Abs2;

Rechtssatz

"Ausnehmung" heißt Nische in der Wand; anders wäre es nur dann, wenn eine Nische - nicht in diesem rechtlichen Sinn verstanden - dadurch entsteht, daß die Wand selbst vom Boden bis zur Decke nur in geringerer Stärke fortgeführt wird.

Entscheidungstexte

TE OGH 1989/10/03 5 Ob 87/89

Veröff: WoBl 1990,13

 

TE OGH 1991/04/30 5 Ob 1033/91

TE OGH 2006/04/20 5 Ob 41/06z

Beisatz: Nischen in diesem Sinn gehören nicht zur Nutzfläche. (T1)

Rechtssatznummer

RS0069946