Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0049003

Entscheidungsdatum

30.08.1989

Geschäftszahl

2Ob574/89; 8Ob503/93; 9Ob216/02h; 1Ob125/07z; 2Ob21/11v; 5Ob178/11d; 3Ob55/13d; 1Ob258/15w; 5Ob204/15h; 7Ob62/16t

Norm

ABGB §273 Abs1

Rechtssatz

Die im § 273 Abs 1 ABGB verwendeten Begriffe der psychischen Krankheit und der geistigen Behinderung sind Rechtsbegriffe, die nicht unbedingt mit medizinischen Definitionen übereinstimmen müssen. Sie umfassen jede geistige Störung, die die gehörige Besorgung der eigenen Angelegenheiten hindert und bewirken kein verschiedenes Maß der Schutzwürdigkeit des Betroffenen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1989-08-30 2 Ob 574/89

TE OGH 1993-02-04 8 Ob 503/93

TE OGH 2002-10-02 9 Ob 216/02h

nur: Die im § 273 Abs 1 ABGB verwendeten Begriffe der psychischen Krankheit und der geistigen Behinderung sind Rechtsbegriffe, die nicht unbedingt mit medizinischen Definitionen übereinstimmen müssen. Sie umfassen jede geistige Störung, die die gehörige Besorgung der eigenen Angelegenheiten hindert. (T1)

 

TE OGH 2007-06-26 1 Ob 125/07z

Beisatz: Auch eine weit über das gewöhnliche Maß hinausgehende Uneinsichtigkeit in bestimmten Angelegenheiten - etwa in Rechtsstreitigkeiten gegen bestimmte Personen oder im Zusammenhang mit bestimmten Lebensumständen - kann die Bestellung eines Sachwalters notwendig machen, sofern sich die betroffene Person durch unzweckmäßiges Verhalten Vermögensschäden zufügt. (T2)

 

TE OGH 2011-02-17 2 Ob 21/11v

TE OGH 2011-10-07 5 Ob 178/11d

nur T1; Beisatz: Sie sind aber auch nicht völlig losgelöst von medizinischen Regeln und Erfahrungssätzen zu interpretieren. (T3)

 

TE OGH 2013-04-16 3 Ob 55/13d

Auch; nur T1

 

TE OGH 2016-01-28 1 Ob 258/15w

Auch

 

TE OGH 2016-04-20 5 Ob 204/15h

Auch

 

TE OGH 2016-04-27 7 Ob 62/16t

Auch

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0049003