Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0090881

Entscheidungsdatum

24.11.1988

Geschäftszahl

13Os143/88; 11Os51/92; 15Os50/09f; 11Os24/11f; 15Os14/16x; 13Os154/15v; 11Os57/19w

Norm

StGB §33; StGB §34

Rechtssatz

Gleich wie die Erschwerungsgründe sind auch die Milderungsumstände im Strafgesetzbuch nicht taxativ, sondern nur demonstrativ aufgezählt.

Entscheidungstexte

TE OGH 1988-11-24 13 Os 143/88

TE OGH 1992-06-30 11 Os 51/92

Vgl auch; Beisatz: Keine taxative Aufzählung der Erschwerungsumstände. (T1)

TE OGH 2009-11-11 15 Os 50/09f

Auch; Beis wie T1

TE OGH 2011-05-19 11 Os 24/11f

Auch; Beis wie T1; Beisatz: Erschwerungsgründe können demnach auch nicht in § 33 StGB angeführte Umstände sein, sofern sie in ihrem Gewicht einem der dort aufgezählten Gründe gleichwertig sind. Dies kann sich aus dem Gesinnungs-, dem Handlungs- oder dem verschuldeten Erfolgsunwert ergeben. (T2)Auch; Beis wie T1; Beisatz: Erschwerungsgründe können demnach auch nicht in Paragraph 33, StGB angeführte Umstände sein, sofern sie in ihrem Gewicht einem der dort aufgezählten Gründe gleichwertig sind. Dies kann sich aus dem Gesinnungs-, dem Handlungs- oder dem verschuldeten Erfolgsunwert ergeben. (T2)

TE OGH 2016-04-13 15 Os 14/16x

TE OGH 2016-05-18 13 Os 154/15v

Beis wie T2

TE OGH 2019-05-29 11 Os 57/19w

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1988:RS0090881