Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0085727

Entscheidungsdatum

31.05.1988

Geschäftszahl

10ObS89/88; 10ObS108/88; 10ObS30/90; 10ObS80/91; 10ObS144/92; 10ObS248/95; 10ObS22/99d; 10ObS118/00a; 10ObS3/15m; 10ObS44/15s; 10ObS114/15k; 10Ob112/18w

Norm

ASVG §273 Abs1

Rechtssatz

Kein unzumutbarer sozialer Abstieg vom einfachen Vertreter im Außendienst, der mit Musterkoffern reist, zum Angestellten in einem Büro, mag es sich dabei auch um untergeordnete Agenden ohne besondere Selbständigkeit und Eigenverantwortlichkeit handeln.

Entscheidungstexte

TE OGH 1988-05-31 10 ObS 89/88

Veröff: SSV-NF 2/57

TE OGH 1988-05-31 10 ObS 108/88

TE OGH 1990-02-06 10 ObS 30/90

Vgl auch; Beisatz: Hier: Vieheinkäufer und Viehverkäufer im Außendienst - Verweisung auf Beschäftigungsgruppe 2 zumutbar. (T1) Veröff: SSV-NF 4/17

TE OGH 1991-03-26 10 ObS 80/91

Vgl auch; Beisatz: Hier: LKW-Verkäufer und Vertreter auf Provisionsbasis ohne unzumutbaren sozialen Abstieg auf Tätigkeiten eines kaufmännischen Angestellten in der Verwendungsgruppe 2 verweisbar. (T2)

Veröff: SSV-NF 5/34

TE OGH 1992-06-30 10 ObS 144/92

Vgl auch; Beisatz: Verweisung eines (einer) Angestellten der Beschäftigungsgruppe 3 (Verwendungsgruppe 3) des Kollektivvertrages auf Tätigkeiten der nächstniedrigen Gruppe ist in der Regel mit keinem unzumutbaren sozialen Abstieg verbunden. (T3)

TE OGH 1995-11-28 10 ObS 248/95

Vgl auch; Beis wie T3

TE OGH 1999-02-09 10 ObS 22/99d

Vgl auch

TE OGH 2000-05-23 10 ObS 118/00a

Vgl auch; Beis wie T3; Beisatz: Auch wenn es sich dabei um Arbeiten mit weniger Eigenverantwortung handelt. Gewisse Einbußen an Entlohnung und sozialem Prestige muss ein (eine) Versicherte (Versicherter) hinnehmen. (T4)

TE OGH 2015-02-24 10 ObS 3/15m

Vgl auch; Beis wie T3

TE OGH 2015-06-30 10 ObS 44/15s

Vgl auch; Beis ähnlich wie T3; Beisatz: Verweisung eines Bankangestellten in der Beschäftigungsgruppe G auf Tätigkeiten der nächstniedrigeren Beschäftigungsgruppe F. (T5)

TE OGH 2015-10-22 10 ObS 114/15k

Vgl auch; Beis wie T3

TE OGH 2019-01-22 10 Ob 112/18w

Vgl auch; Beis wie T3

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1988:RS0085727