Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0049950

Entscheidungsdatum

11.11.1987

Geschäftszahl

1Ob35/87; 1Ob5/88; 1Ob3/89; 1Ob56/98m; 1Ob75/15h

Norm

AHG §1 Abs2 F

Rechtssatz

Die in § 1 Abs 2 AHG aufgezählten Typen von Verleihungsakten der Organeigenschaft sind nur demonstrativer Natur. Mitglieder einer vom Brandschutzbeauftragten einer Schule zu einer Brandschutzübung beigezogenen Freiwilligen Feuerwehr sind daher Organe im Sinne des § 1 Abs 2 AHG.Die in Paragraph eins, Absatz 2, AHG aufgezählten Typen von Verleihungsakten der Organeigenschaft sind nur demonstrativer Natur. Mitglieder einer vom Brandschutzbeauftragten einer Schule zu einer Brandschutzübung beigezogenen Freiwilligen Feuerwehr sind daher Organe im Sinne des Paragraph eins, Absatz 2, AHG.

Entscheidungstexte

TE OGH 1987-11-11 1 Ob 35/87

Veröff: SZ 60/236

TE OGH 1988-01-20 1 Ob 5/88

nur: Die in § 1 Abs 2 AHG aufgezählten Typen von Verleihungsakten der Organeigenschaft sind nur demonstrativer Natur. (T1) Beisatz: Hier: Der den Tennisunterricht leitende Tennislehrer einer ortsansässigen Sportschule im Rahmen einer Schullandwoche. (T2)nur: Die in Paragraph eins, Absatz 2, AHG aufgezählten Typen von Verleihungsakten der Organeigenschaft sind nur demonstrativer Natur. (T1) Beisatz: Hier: Der den Tennisunterricht leitende Tennislehrer einer ortsansässigen Sportschule im Rahmen einer Schullandwoche. (T2)

TE OGH 1989-03-15 1 Ob 3/89

nur T1; Veröff: SZ 62/41

TE OGH 1998-06-09 1 Ob 56/98m

nur T1; Veröff: SZ 71/99

TE OGH 2015-06-18 1 Ob 75/15h

nur T1; Beisatz: Hier: In der Durchführung der individuellen Berufs(bildungs)orientierung nach § 13b SchUG durch eine juristische Person als Unternehmensträger liegt eine Mitwirkung an der hoheitlich zu verrichtenden Aufgabe Erteilung des Unterrichts. (T3); nur T1; Beisatz: Hier: In der Durchführung der individuellen Berufs(bildungs)orientierung nach Paragraph 13 b, SchUG durch eine juristische Person als Unternehmensträger liegt eine Mitwirkung an der hoheitlich zu verrichtenden Aufgabe Erteilung des Unterrichts. (T3);

Veröff: SZ 2015/58

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1987:RS0049950