Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0093506

Entscheidungsdatum

14.05.2024

Geschäftszahl

12Os116/84; 12Os171/89; 11Os89/21d; 14Os9/24s

Norm

StGB §94 Abs1

Rechtssatz

Der Tatbestand des § 94 Abs 1 StGB setzt objektiv voraus, daß das Opfer hilfsbedürftig ist; subjektiv muß für den Täter im Tatzeitpunkt diese Hilfsbedürftigkeit erkennbar gewesen sein, weil ihm nur dann die (vorsätzliche) Unterlassung der Hilfeleistung zum Vorwurf gemacht werden kann.Der Tatbestand des Paragraph 94, Absatz eins, StGB setzt objektiv voraus, daß das Opfer hilfsbedürftig ist; subjektiv muß für den Täter im Tatzeitpunkt diese Hilfsbedürftigkeit erkennbar gewesen sein, weil ihm nur dann die (vorsätzliche) Unterlassung der Hilfeleistung zum Vorwurf gemacht werden kann.

Entscheidungstexte

TE OGH 1984-09-13 12 Os 116/84

Veröff: SSt 55/61 = ZVR 1985/120 S 218

TE OGH 1990-02-22 12 Os 171/89

Vgl; Beisatz: Für die Begehung des Vergehens nach § 94 StGB genügt auch hinsichtlich des Tatbestandsmerkmals der Hilfsbedürftigkeit bedingter Vorsatz (§ 5 Abs 1 zweiter Halbsatz StGB). (T1)Vgl; Beisatz: Für die Begehung des Vergehens nach Paragraph 94, StGB genügt auch hinsichtlich des Tatbestandsmerkmals der Hilfsbedürftigkeit bedingter Vorsatz (Paragraph 5, Absatz eins, zweiter Halbsatz StGB). (T1)

TE OGH 2021-09-14 11 Os 89/21d

Vgl

TE OGH 2024-05-14 14 Os 9/24s

vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1984:RS0093506