Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

11.09.1984

Geschäftszahl

9Os121/84

Norm

StGB §108;

StGB §110;

Rechtssatz

Wenn auch der Behandlungsbegriff des § 110 StGB über jenen der Heilbehandlung hinausgeht und alle Behandlungen zu diagnostischen, therapeutischen, prophylaktischen oder schmerzlindernden Zwecken gleichermaßen umfaßt, so können darunter wissenschaftliche oder experimentelle Versuche an Menschen, die keiner derartigen Behandlung des Betroffenen dienen, nicht verstanden werden.Wenn auch der Behandlungsbegriff des Paragraph 110, StGB über jenen der Heilbehandlung hinausgeht und alle Behandlungen zu diagnostischen, therapeutischen, prophylaktischen oder schmerzlindernden Zwecken gleichermaßen umfaßt, so können darunter wissenschaftliche oder experimentelle Versuche an Menschen, die keiner derartigen Behandlung des Betroffenen dienen, nicht verstanden werden.

Entscheidungstexte

TE OGH 1984/09/11 9 Os 121/84

Veröff: SSt 55/59 = JBl 1985,304 = EvBl 1985/48 S 212

Rechtssatznummer

RS0093203