Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

31.08.1984

Geschäftszahl

1Ob13/84

Norm

ABGB §323;

ABGB §413;

WRG §29;

Rechtssatz

Unter der " Anlage " von Werken ( § 413 ABGB ) ist nicht nur deren Errichtung, sondern auch deren Entfernung ( hier: Zuschütten eines Werkskanals ) zu verstehen, wenn dadurch bestandene Rechte verletzt werden; hiezu gehören auch Fischereirechte.Unter der " Anlage " von Werken ( Paragraph 413, ABGB ) ist nicht nur deren Errichtung, sondern auch deren Entfernung ( hier: Zuschütten eines Werkskanals ) zu verstehen, wenn dadurch bestandene Rechte verletzt werden; hiezu gehören auch Fischereirechte.

Entscheidungstexte

TE OGH 1984/08/31 1 Ob 13/84

Rechtssatznummer

RS0010161