Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0004133

Entscheidungsdatum

14.12.1983

Geschäftszahl

3Ob169/83 (3Ob170/83); 3Ob257/16i

Norm

EO §331 Abs2 B; EO §333

Rechtssatz

Die im § 333 Abs 1 EO umschriebenen Ermächtigungen zielen aber insgesamt nur darauf ab, den betreibenden Gläubiger in die Rechtsstellung des Verpflichteten einzuführen, die diesem sonst zukam, um durch die Einleitung des Teilungs- oder Auseinandersetzungsverfahrens und dessen Abwicklung aus dem Miteigentumsrecht Vermögen zu schaffen, auf das im Sinne des § 331 Abs 2 EO sodann Exekution geführt werden kann.Die im Paragraph 333, Absatz eins, EO umschriebenen Ermächtigungen zielen aber insgesamt nur darauf ab, den betreibenden Gläubiger in die Rechtsstellung des Verpflichteten einzuführen, die diesem sonst zukam, um durch die Einleitung des Teilungs- oder Auseinandersetzungsverfahrens und dessen Abwicklung aus dem Miteigentumsrecht Vermögen zu schaffen, auf das im Sinne des Paragraph 331, Absatz 2, EO sodann Exekution geführt werden kann.

Entscheidungstexte

TE OGH 1983-12-14 3 Ob 169/83

TE OGH 2017-05-10 3 Ob 257/16i

Auch

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1983:RS0004133