Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0089546

Entscheidungsdatum

08.03.2023

Geschäftszahl

11Os23/83; 14Os73/90; 12Os153/12k; 12Os121/14g; 14Os129/15z; 12Os76/21z (12Os104/21t); 14Os118/21s; 15Os38/22k

Norm

StPO §321

StPO §345 Abs1 Z8

StGB §2 D

Rechtssatz

Der Vorsatz des Unterlassungstäters muß sich auf das Vorliegen der tatbestandsmäßigen Situation sowie auf die Möglichkeit einer eigenen erfolgsabwendenden Handlung beziehen und auch die eigene Garantenstellung umfassen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1983-03-14 11 Os 23/83

Veröff: JBl 1983,494 = SSt 54/21

TE OGH 1990-08-07 14 Os 73/90

Beisatz: Das gebotene Tun muss nicht bis ins einzelne konkret vorgestellt werden. Der Unterlassungstäter muss sich nur dessen bewusst sein, dass er erfolgswendend tätig werden könnte und muss sich entschließen, das zu unterlassen. (T1)

TE OGH 2012-12-13 12 Os 153/12k

TE OGH 2015-06-11 12 Os 121/14g

Vgl

TE OGH 2016-04-12 14 Os 129/15z

TE OGH 2022-01-27 12 Os 76/21z

Vgl

TE OGH 2022-01-18 14 Os 118/21s

Vgl; Beisatz: Die Rechtsbelehrung an die Geschworenen (§ 321 StPO) muss daher auch eine Aufklärung über diese Vorsatzelemente enthalten, ebenso eine solche zum Gleichwertigkeitskorrektiv. (T2)Vgl; Beisatz: Die Rechtsbelehrung an die Geschworenen (Paragraph 321, StPO) muss daher auch eine Aufklärung über diese Vorsatzelemente enthalten, ebenso eine solche zum Gleichwertigkeitskorrektiv. (T2)

TE OGH 2023-03-08 15 Os 38/22k

vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1983:RS0089546