Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0018158

Entscheidungsdatum

11.02.2025

Geschäftszahl

6Ob780/82; 10ObS96/24a

Norm

ABGB §916 A

ABGB §916 Abs2 C

AnfO §3 Z1

Rechtssatz

Nach zutreffender Ansicht steht dem Anfechtungsgläubiger neben der Anfechtung die Geltendmachung der Nichtigkeit nach § 916 Abs 1 Satz 1 ABGB offen. Es steht ihm aber nicht frei, das nichtige Geschäfte als wirksam zu fingieren, wenn dies nicht ausnahmsweise aus dem Grunde des § 916 Abs 2 ABGB zulässig ist.Nach zutreffender Ansicht steht dem Anfechtungsgläubiger neben der Anfechtung die Geltendmachung der Nichtigkeit nach Paragraph 916, Absatz eins, Satz 1 ABGB offen. Es steht ihm aber nicht frei, das nichtige Geschäfte als wirksam zu fingieren, wenn dies nicht ausnahmsweise aus dem Grunde des Paragraph 916, Absatz 2, ABGB zulässig ist.

Entscheidungstexte

TE OGH 1983-03-09 6 Ob 780/82

Veröff: JBl 1984,318 = SZ 56/41

TE OGH 2025-02-11 10 ObS 96/24a

vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1983:RS0018158