Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0073973

Entscheidungsdatum

20.01.1983

Geschäftszahl

8Ob293/82; 2Ob90/95; 2Ob124/13v

Norm

StVO §15 Abs4

Rechtssatz

Eine allgemeine Regel über die Größe dieses Sicherheitsabstandes läßt sich nicht aufstellen; sie wird von den gefahrenen Geschwindigkeiten und der Art des überholten Fahrzeuges abhängen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1983-01-20 8 Ob 293/82

Veröff: ZVR 1984/69 S 74

TE OGH 1996-08-13 2 Ob 90/95

Auch; Beisatz: Die Beantwortung der Frage, welcher seitlicher Abstand als "entsprechend" im Sinne des § 15 Abs 4 leg cit anzusehen ist, hängt von der jeweiligen Verkehrssituation im Einzelfall ab und ist unter Bedachtnahme auf die Fahrgeschwindigkeit und Art des überholten Fahrzeuges zu beurteilen (vgl ZVR 1969/312; 1970/148). (T1)

TE OGH 2013-11-14 2 Ob 124/13v