Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0073973

Entscheidungsdatum

20.01.1983

Geschäftszahl

8Ob293/82; 2Ob90/95; 2Ob124/13v; 2Ob166/22h

Norm

StVO §15 Abs4

Rechtssatz

Eine allgemeine Regel über die Größe dieses Sicherheitsabstandes läßt sich nicht aufstellen; sie wird von den gefahrenen Geschwindigkeiten und der Art des überholten Fahrzeuges abhängen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1983-01-20 8 Ob 293/82

Veröff: ZVR 1984/69 S 74

TE OGH 1996-08-13 2 Ob 90/95

Auch; Beisatz: Die Beantwortung der Frage, welcher seitlicher Abstand als "entsprechend" im Sinne des § 15 Abs 4 leg cit anzusehen ist, hängt von der jeweiligen Verkehrssituation im Einzelfall ab und ist unter Bedachtnahme auf die Fahrgeschwindigkeit und Art des überholten Fahrzeuges zu beurteilen (vgl ZVR 1969/312; 1970/148). (T1)Auch; Beisatz: Die Beantwortung der Frage, welcher seitlicher Abstand als "entsprechend" im Sinne des Paragraph 15, Absatz 4, leg cit anzusehen ist, hängt von der jeweiligen Verkehrssituation im Einzelfall ab und ist unter Bedachtnahme auf die Fahrgeschwindigkeit und Art des überholten Fahrzeuges zu beurteilen vergleiche ZVR 1969/312; 1970/148). (T1)

TE OGH 2013-11-14 2 Ob 124/13v

TE OGH 2022-09-27 2 Ob 166/22h

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1983:RS0073973