Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0051751

Entscheidungsdatum

18.12.2025

Geschäftszahl

4Ob184/82; 9ObA74/25k

Norm

ArbVG §34

ArbVG §62 Z1

Rechtssatz

Bei der Beantwortung der Frage, wann die Betriebsindentität noch gegeben und bei welcher Veränderung sie als beseitigt anzusehen ist, muß von den Hauptelementen des Betriebes (§ 34 ArbVG) ausgegangen werden. Die Änderung eines dieser Elemente vermag die Betriebsidentität grundsätzlich nicht zu beseitigen. Ändern sich aber mehrere Elemente des Betriebes gleichzeitig, wird meistens das Entstehen eines neuen Betriebes anzunehmen sein.Bei der Beantwortung der Frage, wann die Betriebsindentität noch gegeben und bei welcher Veränderung sie als beseitigt anzusehen ist, muß von den Hauptelementen des Betriebes (Paragraph 34, ArbVG) ausgegangen werden. Die Änderung eines dieser Elemente vermag die Betriebsidentität grundsätzlich nicht zu beseitigen. Ändern sich aber mehrere Elemente des Betriebes gleichzeitig, wird meistens das Entstehen eines neuen Betriebes anzunehmen sein.

Entscheidungstexte

TE OGH 1983-01-11 4 Ob 184/82

Veröff: SZ 56/1 = ZAS 1984,26 (Aichinger) = DRdA 1984,445 (Ruggaldier) = Arb 10211

TE OGH 2025-12-18 9 ObA 74/25k

vgl

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1983:RS0051751