Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

09.06.1981

Geschäftszahl

5Ob768/80; 2Ob676/84 (2Ob677/84); 1Ob108/97g

Norm

ABGB §871 D;

ABGB §872;

ABGB §932 IV;

ABGB §1096 C;

Rechtssatz

"Relative Berechnungsmethode": Der vereinbarte Pachtzins ist im Falle, daß ein gepachtetes Unternehmen nicht die zugesagte Ertragsfähigkeit hat, in demselben Verhältnis herabzusetzen, in dem der verkehrsübliche angemessene Pachtzins für ein Unternehmen vergleichbarer Art mit dem zugesicherten durchschnittlichen monatlichen Nettobetrag zum verkehrsüblichen angemessenen Pachtzins für das betreffende Unternehmen, der unter Zugrundelegung seiner bei einer durchschnittlich mittleren Intensität unternehmerischen Einsatzes tatsächlich erzielbaren Erträgnisse zu ermitteln ist, steht.

Entscheidungstexte

TE OGH 1981/06/09 5 Ob 768/80

Veröff: SZ 54/88 = MietSlg 33110

TE OGH 1985/02/12 2 Ob 676/84

TE OGH 1997/05/15 1 Ob 108/97g

Vgl; Beisatz: Relative Berechnungsmethode für die Ermittlung einer umsatzbezogenen Zinsminderung infolge teilweiser bzw gänzlicher Unbrauchbarkeit des Bestandobjekts. (T1) Veröff: SZ 70/97

Rechtssatznummer

RS0016232