Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0033911

Entscheidungsdatum

24.04.1980

Geschäftszahl

8Ob39/80; 2Ob109/88; 7Ob549/95; 1Ob68/97z; 4Ob72/11h; 6Ob179/14p; 9Ob31/17z; 6Ob206/17p; 7Ob246/18d

Norm

ABGB §1438 Cb; ZPO §391 C

Rechtssatz

Inhalt der Aufrechnungseinrede ist die Einwendung einer Gegenforderung des Beklagten gegen den Kläger mit dem Ziel, das Gericht möge durch die Entscheidung über den Bestand und die Aufrechenbarkeit der Gegenforderung die Aufrechnung mit der Klagsforderung vollziehen und das Klagsbegehren abweisen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1980-04-24 8 Ob 39/80

Veröff: SZ 53/66

TE OGH 1988-10-11 2 Ob 109/88

TE OGH 1996-02-21 7 Ob 549/95

Auch; Veröff: SZ 69/36

TE OGH 1997-03-18 1 Ob 68/97z

Vgl; Beisatz: Die verfahrensrechtliche Besonderheit der Prozeßaufrechnung ist darin gelegen, dass die Urteilsvollstreckung ausnahmsweise bereits in das Titelverfahren einbezogen wird, weil der Beklagte für den Fall, dass der vom Kläger angestrebte Leistungsbefehl in Ansehung seiner Klagsforderung zu erlassen wäre, dessen Durchsetzung auf den Befriedigungs- gegenstand seiner Gegenforderung beschränkt und gleichzeitig auch vollzogen wissen will. (T1)

TE OGH 2011-11-22 4 Ob 72/11h

Auch

TE OGH 2015-12-01 6 Ob 179/14p

Verstärkter Senat; Auch; Veröff: SZ 2015/135

TE OGH 2017-06-28 9 Ob 31/17z

Auch

TE OGH 2017-12-21 6 Ob 206/17p

TE OGH 2019-04-24 7 Ob 246/18d

Auch

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1980:RS0033911