Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0019908

Entscheidungsdatum

15.05.1979

Geschäftszahl

1Ob18/79; 4Ob518/96; 1Ob122/00y; 10Ob51/04d; 7Ob151/05i; 2Ob157/10t; 1Ob239/13y; 3Ob42/14v; 10Ob8/15x; 4Ob119/15a

Norm

ABGB §1042 A

Rechtssatz

Das Wesen des Anspruchs nach § 1042 ABGB ist es, dass jemand (ein anderer, der Bereicherte,) aus dem Rechtsgut des Eigentümers (des Verkürzten, des Verletzten,) ohne Rechtsgrund einen Vorteil zieht; der Vorteil fließt dem Berechtigten aber nicht unmittelbar, sondern durch Abnahme einer Last durch eine Leistung des Verkürzten an eine Mittelsperson (den Berechtigten, Dritten), an die nach dem Gesetz der Bereicherte zu leisten hatte zu.

Entscheidungstexte

TE OGH 1979-05-15 1 Ob 18/79

Veröff: SZ 52/79

TE OGH 1996-02-26 4 Ob 518/96

Vgl; Beisatz: Auch wenn an die Stelle der freiwilligen Zahlung ein (passives) prozessuales Verhalten des Verkürzten trat, das letztlich zur zwangsweisen (teilweisen) Eintreibung der Forderung des Dritten geführt hat, besteht ein Rückersatzanspruch gemäß § 1042 ABGB des Verkürzten gegenüber dem Bereicherten, der durch die Exekutionsführung in das Vermögen des Verkürzten von (einem Teil) seiner Schuld befreit wurde. (T1) Veröff: SZ 69/40

TE OGH 2000-08-29 1 Ob 122/00y

TE OGH 2004-09-14 10 Ob 51/04d

TE OGH 2005-07-11 7 Ob 151/05i

TE OGH 2011-05-05 2 Ob 157/10t

Vgl; nur: Das Wesen des Anspruchs nach § 1042 ABGB ist es, dass jemand (ein anderer, der Bereicherte,) aus dem Rechtsgut des Eigentümers (des Verkürzten, des Verletzten,) ohne Rechtsgrund einen Vorteil zieht. (T2); Vgl Beis wie T1; Beisatz: Dass der Aufwand der Verkürzten nicht unmittelbar auf einer freiwilligen Leistung derselben beruht, steht einem Anspruch nach § 1042 ABGB nicht entgegen. (T3); Veröff: SZ 2011/60

TE OGH 2014-03-06 1 Ob 239/13y

Auch

TE OGH 2014-05-21 3 Ob 42/14v

Auch; nur T2

TE OGH 2015-12-15 10 Ob 8/15x

TE OGH 2016-01-27 4 Ob 119/15a

Auch; Beisatz: Voraussetzung einer Klage nach § 1042 ABGB ist die Erfüllung eines Anspruchs eines bestimmten Dritten, der gegen den Beklagten besteht. (T4); Veröff: SZ 2016/6

European Case Law Identifier

ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0019908