Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

15.03.1979

Geschäftszahl

7Ob544/79; 8Ob615/84; 1Ob518/87

Norm

ABGB §986 C3;

ABGB §1068;

Rechtssatz

Eine Valorisierung des Wiederkaufpreises ist auch mangels seinerzeitiger Vereinbarung möglich, jedoch nur dann, wenn die Geldwertveränderung so erheblich ist, daß sie eine Änderung der Geschäftsgrundlage darstellt.

Entscheidungstexte

TE OGH 1979/03/15 7 Ob 544/79

Veröff: EvBl 1979/220 S 578 = JBl 1979,651

TE OGH 1985/01/25 8 Ob 615/84

TE OGH 1987/03/04 1 Ob 518/87

Vgl; Beisatz: Selbst bei erheblicher Geldwertveränderung kommt eine nicht ausdrücklich vereinbarte Geldwertanpassung bei Ausübung des Wiederkaufsrechtes nicht in Betracht, wenn der mit der Einräumung des Wiederkaufsrechtes verfolgte Vertragszweck dem bei Vereinbarung einer auflösenden Bedingung entsprach. (T1) Veröff: JBl 1987,718 = NZ 1988,16 = SZ 60/37

Rechtssatznummer

RS0019592