Gericht

OGH

Rechtssatznummer

RS0095938

Entscheidungsdatum

11.05.1977

Geschäftszahl

10Os51/77; 11Os22/03; 15Os64/09i; 15Os12/14z

Norm

StGB §275

Rechtssatz

"Bevölkerung" ist die Einwohnerschaft eines Gebiets (Bundesgebiet oder Teile hievon: Länder, Bezirke, Gemeinden). "Großer Personenkreis" ist eine nicht durch den Wohnsitz begründete Ansammlung von Menschen (etwa auf einem Bahnhof, auf einem Flugplatz oder aus Anlaß von politischen, religiösen, sportlichen oder sonstigen Veranstaltungen). Kleine Personengruppen wie eine Dorfgemeinschaft, mehrere Familien oder ähnlich geringe Personenmehrheiten scheiden als Schutzobjekte aus.

Entscheidungstexte

TE OGH 1977-05-11 10 Os 51/77

Veröff: SSt 48/43 = RZ 1977/114 S 218

TE OGH 2003-03-18 11 Os 22/03

Vgl; Beisatz: Ein großer Personenkreis ist ab einer Zahl von rund 800Personen anzunehmen. (T1)

TE OGH 2009-06-24 15 Os 64/09i

Auch; Beisatz: Ausgehend vom Schutzzweck der Strafbestimmung muss der Personenkreis jedoch so groß sein, dass dessen Bedrohung eine Störung des öffentlichen Friedens (und nicht bloß eine Verängstigung individuell bestimmter einzelner Personen) bedeutet. Dies wurde etwa ab einer Zahl von rund 800 Personen als gegeben erachtet. (T2)

TE OGH 2014-04-23 15 Os 12/14z

Auch; Beisatz: Hier: Drohung, den Flughafen Wien zu sprengen. (T3)