Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

23.09.1975

Geschäftszahl

4Ob334/75; 4Ob77/95

Norm

MSchG 1970 §4 Abs1 Z2;

UWG §9 C1;

UWG §9 C3a;

Rechtssatz

"Therma" ist ein schwaches Zeichen, weil es - ungeachtet der Herkunft aus einer toten Fremdsprache - häufig verwendet wird, aber keine bloß beschreibende Angabe.

Entscheidungstexte

TE OGH 1975/09/23 4 Ob 334/75

Veröff: ÖBl 1976,39

TE OGH 1995/11/07 4 Ob 77/95

Vgl; Beisatz: Stellt ein Zeichen - wie "Therma" - nur einen Zusammenhang mit einem allgemeinen Begriff her, ohne etwas Bestimmtes über Herstellung oder Beschaffenheit der Ware auszusagen, dann liegt keine bloß beschreibende Angabe vor. (T1)

Rechtssatznummer

RS0066722