Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

28.06.1972

Geschäftszahl

5Ob85/72; 7Ob563/79; 1Ob607/95; 3Ob30/04i

Norm

ABGB §336;

Rechtssatz

Die Vorschrift des § 336 ABGB ist dahin zu verstehen, daß der Rückstellungspflichtige als unredlicher Besitzer nur Anspruch auf Ersatz seines notwendigen ( § 1035 ABGB ) und seines nützlichen ( § 1037 ABGB ) Aufwandes hat, bezüglich des letzteren überdies mit der Einschränkung, "daß hier der Maßstab für die Nützlichkeit kein abstrakter ist, sondern der klare Vorteil für den Herausgabeberechtigten nach seinen persönlichen Zwecken".Die Vorschrift des Paragraph 336, ABGB ist dahin zu verstehen, daß der Rückstellungspflichtige als unredlicher Besitzer nur Anspruch auf Ersatz seines notwendigen ( Paragraph 1035, ABGB ) und seines nützlichen ( Paragraph 1037, ABGB ) Aufwandes hat, bezüglich des letzteren überdies mit der Einschränkung, "daß hier der Maßstab für die Nützlichkeit kein abstrakter ist, sondern der klare Vorteil für den Herausgabeberechtigten nach seinen persönlichen Zwecken".

Entscheidungstexte

TE OGH 1972/06/28 5 Ob 85/72

Veröff: MietSlg 24099 = JBl 1973,204 = NZ 1974,12

TE OGH 1979/12/06 7 Ob 563/79

Ähnlich

TE OGH 1996/01/30 1 Ob 607/95

Veröff: SZ 69/19

TE OGH 2004/04/28 3 Ob 30/04i

Rechtssatznummer

RS0010286