Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

15.02.1972

Geschäftszahl

5Ob321/71; 5Ob156/73; 5Ob751/80

Norm

BStG §18 Abs1;

EisbEG §4 ff A;

Rechtssatz

Der Ertragswert einer Liegenschaft resultiert aus den kapitalisierten Reinerträgen vergleiche Scheurembrandt in LwBetr 1971,65 f). Diese Art der Wertermittlung hat vorzugsweise bei großen landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Gütern und bei montanistischen oder industriellen Unternehmungen zu geschehen, weil im allgemeinen nur aus der Gesamtschau ein einigermaßen verläßliches Bild vom tatsächlichen Ertragswert und den ihm zugrunde liegenden Reinertrag zu gewinnen ist. Wenn aber nur einzelne landwirtschaftlich genutzte Grundstücke für sich allein nach dieser Methode bewertet werden und dabei ein diesbezüglicher Personalkostenanteil in Abzug gebracht wird, könnte es bei arbeitsintensiver Nutzung geschehen, daß ein Reinertrag überhaupt nicht übrig bleibt, dieses Grundstück aber für den Ertrag des Gesamtbetriebes von wesentlicher Bedeutung ist. Maßgebend könnte dann der Ertragswert aus der Hofleistung sein.

Entscheidungstexte

TE OGH 1972/02/15 5 Ob 321/71

TE OGH 1973/09/26 5 Ob 156/73

Auch; Beisatz: Entschädigung auf der Grundlage des landwirtschaftlichen Wertes - in der Regel also des Ertragswertes. (T1)

TE OGH 1981/03/10 5 Ob 751/80

Vgl; nur: Der Ertragswert einer Liegenschaft resultiert aus den kapitalisierten Reinerträgen. (T2) Beisatz: Es kommt nur auf den objektiven Ertragswert an, so daß ein Pachtzins außer Betracht zu bleiben hat. (T3)

Rechtssatznummer

RS0053376