Gericht

OPM

Entscheidungsdatum

30.04.1969

Geschäftszahl

Om5/68

Norm

MSchG §3 Abs1 Z2;

Rechtssatz

"Boon" als Marke für Kakao, Schokolade, Kakao-Erzeugnisse, und Schokolade-Erzeugnisse, Zucker, Zuckerwaren, Pralinen und Marzipan zulässig. Es kommt nicht darauf an, ob ein bestimmtes Markenwort in einer Fremdsprache existiert; entscheidend ist allein, ob es den inländischen Verkehrskreisen so vertraut und in seiner Bedeutung so bekannt ist, daß die Beschaffenheitsangabe zwangsläufig erkannt wird und sich ohne weitläufige Gedankenoperationen als Eigenschaft der Ware darstellt.

Veröff: Pat 1969,156 = ÖBl 1969,105

Rechtssatznummer

RS0105411