Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

17.12.1968

Geschäftszahl

4Ob347/68

Norm

MSchG §3 Abs1 Z3;

UWG §9 C1;

Rechtssatz

"Metformin" ist eine in Fachkreisen allgemein bekannte Bezeichnung für eine gewisse Gattung von Diabetes - Heilmitteln. Da auch für Ausdrücke der chemisch - pharmazeutischen Fachsprache ein Freihaltebedürfnis besteht, ist eine Registrierung dieses Namens als Marke ausgeschlossen.

Entscheidungstexte

TE OGH 1968/12/17 4 Ob 347/68

Veröff: ÖBl 1969,66

Rechtssatznummer

RS0066859