Gericht

OGH

Entscheidungsdatum

24.09.1968

Geschäftszahl

4Ob332/68 (4Ob333/68); 4Ob124/02t

Norm

UrhG §80;

UWG §9 B3;

UWG §9 C3c;

Rechtssatz

Verwechslungsgefahr durch ähnliche Zeitschriftentitel bei gleichem Gegenstand oder Leserkreis (hier: Frauenzeitschriften "Für Sie" und "Sie").

Entscheidungstexte

TE OGH 1968/09/24 4 Ob 332/68

Veröff: SZ 41/116 = ÖBl 1969,22

TE OGH 2002/07/16 4 Ob 124/02t

Auch; Beisatz: Eine Verwechslungsgefahr iSd § 80 Abs 1 UrhG wird bei übereinstimmenden Titeln im allgemeinen nur dann ausgeschlossen sein, wenn sich die Werke an verschiedene Publikumskreise richten und ganz verschiedene Gegenstände behandeln. (T1) Auch; Beisatz: Eine Verwechslungsgefahr iSd Paragraph 80, Absatz eins, UrhG wird bei übereinstimmenden Titeln im allgemeinen nur dann ausgeschlossen sein, wenn sich die Werke an verschiedene Publikumskreise richten und ganz verschiedene Gegenstände behandeln. (T1)

Rechtssatznummer

RS0077573